Gestiegenes Interesse

Ich will nicht vergessen, es zu erwähnen, ich bin umgezogen: Mein Blog ist nun zu finden unter:

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Die Bundespräsidentenwahl und die SPD

Gerne spricht man einem Volk besondere Eigenschaften zu: Die Italiener würden nicht alles so genau nehmen, die Amerikaner lieben es eher pragmatisch. Der Volksmund weiß auch, dass die Deutschen es gerne prinzipientreu mögen. All das mag man als trivial abstempeln, aber ein bisschen wahr ist es schon. Man könnte sich fragen, warum ausgerechnet der SPD-Vorsitzende derlei nicht zu beherzigen weiß, wo er sich ansonsten doch immer so besonders bodenständig gibt.

Dieser Tage kann der zweite Prinzipienbruch des Kurt Beck besichtigt werden: Nachdem er vor der Landtagswahl in Hessen versprach, dass es keine Kooperation mit der Linkspartei geben werde, musste er dieses Prinzip nach der Landtagswahl kleinlaut aufgeben, nachdem eine SPD-Landesfürstin ihn vor ein fait accompli gestellt hatte. Nun konnte er das selbst aufgestellte Tabu nicht einfach selbst brechen und schon gar nicht innerhalb von gerade mal ein paar Tagen. Er behalf sich mit einem Trick: Die SPD, so das neue Becksche-Prinzip würde auf der Bundesebene keinesfalls mit der Linkspratei kooperieren, was für Regelungen die Landesverbände finden würde, bliebe deren Entscheidung. Kommentatoren und politische Beobachter spekulierten bereits, ob dieses Prinzip wohl auch nach der Bundestagswahl noch gelten würde und waren sich einig: Vermutlich nicht. Solange musste man auf den neuerlichen Prinzipienbruch aber gar nicht warten. Schon die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung wird dies zeigen. Die SPD stellt Gesine Schwan auf, die, sollte sie gewählt werden, nur mit den Stimmen der Linkspartei eine Mehrheit bekommen würde. Noch vor der Bundestagswahl 2009 also kommt es zur Kooperation zwischen Linkspartei und SPD auf Bundesebene.

Das ist nun der zweite Wortbruch, den Beck sicher rhetorisch beschöningen wird, vermutlich mit einem sprachlich unschönen und eher grob passenden Sprichwort. Doch erschreckend daran ist, dass es nicht einmal überraschend kommt: So wie Beck seine Meinungswandel mit grobschlächtigen Vergleichen erklärt (Stichwort: "Wenn die Katze aus dem Haus ist..."), so politisch instinktlos sind seine Kurswechsel. Hieß es erst vor wenigen Tagen noch, "Würde und Amt des Bundespräsidenten" würden es gebieten, dessen Entscheidung abzuwarten, so findet sich plötzlich eine Parteilinie, die es ermöglicht, eine Entscheidung in der SPD auch ohne die Erklärung des amtierenden Bundespräsidenten herbeizuführen. Die Kollateralschäden dieser Politik sind immens:

Erstens wird das Amt des Bundespräsidenten beschädigt. Wer heute beschwört, dass die Würde des Amtes des Präsidenten es gebiete, dessen Entscheidung abzuwarten und morgen ohne dessen Entscheidung abzuwarten einen Gegenkandidaten verkündet, der hält offensichtlich nicht allzu viel von der Würde des Amtes. Das schlimme daran ist, dass die Bürger dieses Landes Horst Köhler schätzen und ihn für einen guten Präsidenten halten. Sie fühlen sich von ihm repräsentiert, nicht zuletzt weil er jene Integrität zu haben scheint, die Politikern wie Beck abgeht, wenn sie, wie in Hessen, einen politisch vermeintlich opportunen Kurswechsel vollziehen. Das nun ausgerechnet jener den Präsidenten eine zweite Amtszeit verwehren möchte, wird sich nicht positiv, sondern negativ auf die SPD auswirken. Selbst wenn Gesine Schwan Horst Köhler im Amt ablösen sollte, verliert die SPD öffentliche Unterstützung für etwas, was viele Menschen zu Recht als reines Machtmanöver ansehen. Schlimmer aber wird es, wenn Gesine Schwan gar nicht gewählt wird: Hatten auf der letzten Bundesversammlung Abgeordnete der Union für sie gestimmt, so könnte auf der kommenden Sitzung das Gegenteil stattfinden: Schließlich galt Köhler damals als Technokrat; heute aber hat er mit seinen kritischen Thesen zur Managerkultur auch Sympathien in der Sozialdemokratie. Diese erste Zusammenarbeit mit der Linkspartei auf der Bundesebene wird die SPD und Kurt Beck also in jedem Fall Glaubwürdigkeit kosten, könnte aber durchaus dazu führen, dass der nächste Bundespräsident dennoch Köhler heißt.

Zweitens aber geht die Beck-Strategie an die Substanz der Demokratie. Seit Gerhard Schröder abgewählt wurde, scheint die SPD auf Kriegsfuss mit der Demokratie zu stehen: Wann genau hat man in der SPD eigentlich beschlossen, dass derjenige die Wahlen gewinnt, der sich als Sieger fühlt und nicht mehr derjenige, der die meisten Stimmen bekommt? Schröder verliert die Bundestagswahl und tritt im Fernsehen als Sieger auf, so als spielten 0,1% der Stimmen mehr für die Union keinerlei Rolle. Andrea Ypsilanti bekommt in Hessen weniger Stimmen als Roland Koch und erklärt sich zur Wahlsiegerin. Dabei spielt es keine Rolle, wieviel Prozent die CDU in Hessen verloren hat, solange sie 3, 300 oder 30,000 Stimmen mehr als SPD bekommen hat, hat sie die Wahlen gewonnen. Es hätte nicht mal politischer Weitsicht bedurft, um dies einzusehen, nur eines demokratischen Grundverständnisses. Hätte Ypsilanti die Niederlage eingeräumt, wäre sie ironischerweise heute vielleicht Ministerpräsidentin des Landes Hessen. Denn Roland Koch wäre mit seinen Bemühungen eine Koalition zu bilden, sicherlich gescheitert und dann wäre es wohl auf rot-rot-grün als absolute Notlösung hinausgelaufen.

Man muss kein Prinzipienreiter sein, um in der Politik Erfolg zu haben und man muss einem Volk nicht besondere Eigenschaften zuschreiben. Sicher aber ist, dass es durchaus in der Lage ist festzustellen, wenn die Prinzipien wieder und wieder gebrochen werden. Kurt Beck mag in den Umfragen abstürzen, aber eines ist sicher: Wer so grobschlächtig mit den Wählern umgeht, dem helfen weder Prinzipien noch schlechte Sprichwörter.

Chemnitz Calling - The Faraway Town

Ich hatte, so war mir im Vorfeld meines Ausflugs in die Zone gesagt worden, noch immer eine Mauer im meinem Kopf. Der Satz stammte natürlich von meiner Freundin, die ihre Luckenwalder Ehre verletzt sah, und erstaunte mich, schließlich sah ich in unserem romantischen Intermezzo doch den Beweis dafür, dass ich selbst ein geradezu vollkommen toleranter, in jedem Fall aber reizender Zeitgenosse sei. Ich entschied mich also die Reise in die ehemalige sogenannte DDR an einem Samstag anzutreten. Doch bereits der ICE Richtung Osten ließ erstaunliche Beobachtungen zu: So scheinen sich die Menschen im Osten einig, lieber in Plattenbauten zu verschachelt zu wohnen, was dazu führt, dass die stadtnahen Altbauten in aller Regel leer stehen. Gerade in Bahnhofsnähe haben viele ostdeutsche Gemeinden nun kleine Ladenpassagen, die nur aus den 1990er Jahren stammen können, als Metalle auf dem Weltmarkt noch billig zu haben waren. In jeder dieser Ladenpassagen scheint es nun ein Ulla Popken-Laden zu geben und mehrere Rentnerinnen studieren intensiv die Sonderangebote bei Blume 2000 und stehen dann allen Beruftstätigen im Weg rum. Eigentlich also alles wie im Westen könnte man meinen. Könnte man.

Auf dem Leipziger Hauptbahnhof hatte ich knapp eine Stunde Zeit totzuschlagen, bevor ich in den CLEX, den Chemnitz-Leipzig Express steigen musste. Express ist natürlich eine Veräppelung des Kunden, der Zug ist in Wahrheit eine Regionalbahn, die überall dort hält, wo mehr als zwei Zonenbewohner sich zu einem Schrebergartenverein zusammengeschlossen haben. Der Leipziger Hauptbahnhof ist offensichtliches Produkt des Solidarzuschlages Ost und wirklich schön, groß, weitläufig und liebevoll wiederhergerichtet. Während aber in Frankfurt gestresste Bankmitarbeiter an einem vorbeirennen und junge Auszubildende sanft an mir vorbeihuschten, überzeugt der Leipziger Hauptbahnhof durch keinerlei geschäftsmäßige Aktivität, tatsächlich ist die Zahl der Gruftis, die auf dem Leipziger Hauptbahnhof herumlungern größer als die Zahl der Passagiere, die einer offenbar geregelten Tätigkeit nachgehen. Hatte mich bei Einfahrt des ICEs in den Bahnhof noch die Weitläufigkeit des Gebäudes überrascht, so fand ich es jetzt erstaunlich, dass in der Stunde nach meinem ICE kein einziger Fernzug mehr in den Bahnhof einrollte. Überall standen nur rote Regionalzüge herum, die nach Zwickau oder Riesa fuhren. Mich überkam sofort das Gefühl, gestrandet zu sein und das immerhin auf einer der größten Verkehrsdrehscheiben in Europas Bahnverkehr. Der einzige Zug, der einen mir bekannten Ort ansteuerte war der Zug nach Hof in Bayern, was nach Lage der Dinge genauso furchtbar war.

In Chemnitz, zum Zwecke der Lebendighaltung meiner Beziehung, von mir immer noch liebevoll als Karl-Marx-Stadt umworben steht jedes zweite Haus leer. Trotzdem hat Karl-Marx-Stadt eine der großartigsten Einrichtungen, die ich bisher in einer deutschen Großstadt sah. Auf dem zentralen Punkt der Stadt treffen sich alle Busse und Straßenbahnen der Stadt zu einem sogenannten Rendevous, zentral gesteuert von einem sogenannten Verkehrsdispatcher. Der Verkehrsdispatcher hat ein cooles dunkelrotes Auto, das selbst das A-Team neidisch machen würde. Ich persönlich stelle mir seither gerne vor, wie eine Schaar Azubis in der Ausbildung zum Verkehrsdispatcher die Chemnitzer Mädchen aufreißen.

Apropos Aufreißen: Den ersten Abend verbrachten wir im scheinbar angesagtesten Etablissement der Stadt, im „Don“. Dort feierte man das fünfjährige Bestehen des Schuppens, etwas was im Osten ja allgemein bedeutet, dass man über eine Art festes Einkommen verfügt. Dieser Eindruck wurde noch verstärkt durch den freien Ausschank von Ramazotti – ich hatte Rotkäppchen erwartet –, eine Einladung, die wir gerne annahmen und bei der uns ein geselliger Chemnitzer seine Gesellschaft anbot. Nach mehreren Trinksprüchen bekannter dieser Mensch freimütig: „Wir müssen uns von alten Denkmodellen lösen.“ Freilich ungefragt, so dass man schließen kann: Dann ist dem wohl so.

Präsident Casanova

Auch Amerikaner können irren, das zumindest möchte man meinen, wenn man die aktuelle Ausgabe des Time-Magazine anschaut mit Schaudern feststellt, dass W. Putin zum Mann des Jahres gekürt wurde. Sicher, der Mann regiert Russland mit eiserner Hand, schickt strategische Bomber in den Himmel gen Norwegen und gab pünktlich zum Jahreswechsel eine DVD mit Judo-Tricks heraus. Doch der Wind dreht sich, selbst Angie mag sich nicht länger vom unsensiblen Macho bezirzen lassen, sondern schielt eifersüchtig gen Frankreich.


Dort nämlich bweist N. Sarkozy wie weit ein Mann mit der Mitleidstour kommen kann. Der hatte auf sein geschundenes Herz gewiesen, bedeutende Gesten gemacht um klarzustellen, dass sein Land ihm mehr bedeute als eine überstürzte Ehe und die offenen Räume des Elysee gezeigt und Carla Bruni gestenreich bedeutet, wie sehr sie ihm helfen könne. Carla zeigte sich nach nur kurzem Balz bereits überzeugt, verlangte aber eine Zeit der Prüfung, die man gemeinsam am Nil verbringen möge. Nicolas willigte ein und so wissen wir, der Mann des Jahres bekommt Konkurrenz, der nächste französische Staatsbesuch in St. Petersburg wird zu einem Duell - zumindest Wladimir ist darauf vorbereitet.

Die eiserne Faust des Kalten Winters

Aller Anfang ist gemacht. Das könnte sich auch al-Gaddafi gedacht haben, der immer wieder gerne das eine oder andere heiße Eisen der internationalen Politik gewissenhaft anpackt und zu schmieden weiß, so erklärt er auf seiner offiziellen homepage alle wichtige Reformprojekte, unter den top six natürlich auch die FIFA: http://www.algathafi.org/html-english/index.htm

Das Schurkenstaaten sich einer gewissen Beliebtheit erfreuen, musste auch der baden-württembergische Landesvater Günther Oettinger schmerzhaft erfahren. Dessen Ehefrau erschien zum letzten Kostümfest im Fidel-Castro-Look. Nun könnte man all dies nur für oberflächliche Rückschläge im weltumspannenden Demokratieprojekt halten, gäbe es da nicht zwei neue Nachrichten: Der russische Präsident bestimmt seinen Nachfolger: Dimitrij Medwedew, Chef von Gazprom. Nur mal nebenbei: Sollte so etwas nicht das russische Volk entscheiden. Gaddafi wird von Frankreichs Präsident an einem historischen Tag empfangen: Der Beduine zieht am Jahrestag der Unterzeichnung der Menschenrechte in den Elysee-Palast ein. Die Welt braucht also wieder einen starken amerikanischen Präsidenten, gut das zumindest einer seine Wahl schon getroffen hat und so bleibt nur ein Dank an Walker Texas Ranger:
http://www.youtube.com/watch?v=EjYv2YW6azE

Der Montag kommt jede Woche

Das geistige Reifen einer Generation spiegelt sich oft in den kleinen Dingen: So stürze ich jeden Montag zum Zeitschriftenhändler, um den aktuellen SPIEGEL zu kaufen. Fühlte ich mich bis Sonntag abend noch ubglaublich uninformiert, so ist am Montag nach der Lektüre das Gefühl zu spüren, als hätte man doch nichts neues gelesen. Im Grunde hat der SPIEGEL es geschafft einem dasselbe Gefühl zu geben, das man schon mit sechzehn hatte, wenn man Samstag abends zuhause blieb: Alle anderen waren irgendwie Teil einer imaginierten Gemeinschaft der Verschworenen und Wissenden, nur man selbst nicht. Nichts weiter als ein urbaner Mythos, wie ich am Wochenende von fachkundiger Seite bestätigt bekam: Auf dem Weg von Zeuthen zum Berliner Hauptbahnhof auf der Suche nach der aktuellen Ausgabe, wies mich mein Kumpel zu Recht in langsam und genüsslich gesprochenen Worten auf folgendes hin: "Ich halte den für eine Mogelpackung halbgarer Wischi-Waschi-Typen."

Ein Pfundskerl

Das schönste Zitat dieser Woche veröffentlicht die Internationale Politik in ihrer aktuellen Ausgabe. Der ehemalige britische Schatzkanzler, Denis Healey, brachte das Wesen der Entwicklungshilfe dereinst auf einen schönen Nenner: "Entwicklungshilfe ist, wenn die armen Leute eines reichen Landes für die reichen Leute eines armen Landes Geld spenden."

Aller Anfang ist gemacht.

Der Lotse geht von Bord

Nun ist er also gegangen, der Eckpfeiler der großen Koalition, der geläuterte Betonkopf, der letzte wirkliche Große, den die SPD und seien wir ehrlich, den das Land hatte. Als Franz Müntefering Vorsitzender der SPD wurde, dann vor allem deshalb, weil er der Partei zurückgeben konnte, was sie vermisste: Halt. Müntefering glaubte an die Errungenschaften der sozialliberalen Koalition und wer ihn reden hörte, der glaubte zu recht, hier trat jemand an, überkommene Besitzstände zu wahren. Doch die Geschichte macht keinen Halt vor der Persönlichkeit: Ich erinnere mich an ein Interview mit der Zeitschrift der SPIEGEL, Franz Müntefering verteidigte die Agenda 2010, er, der als Vorsitzender der SPD in den letzten Jahren der rot-grünen Koalition als Puffer zwischen Regierung und Parteibasis dienen musste. Doch anstatt, wie so viele andere Politiker, zu behaupten, sie täten nur das, was sie doch schon immer getan hätten, räumte Müntefering offen ein, dass er den Zustand der Sozialsystem einfach falsch eingeschätzt habe, in den ersten, den verschlafenen Jahren der rot-grünen Koalition. Nur wer Fehler macht, kann es hinterher besser machen und so hatte ich zum ersten Mal seit langer Zeit das Gefühl, dass ein Aufrechter auf der Regierungsbank sass, einer, der selbst meiner konservativen, schwarzen Seele Respekt abverlangte und der beeindruckte, weil er mehr an das Gestalten, als an das Bewahren und Verteidigen glaubte.

Der Lotse ist von Bord gegangen, doch Orientierung kann es noch immer geben. Doch jedem Ende wohnt auch ein Anfang inne, und Aller-Anfang wird von heute an, das Leben und Streben dieses Großen der deutschen Politik würdigen und die Geschichte, auch die seine, weitertragen.